DT News - Germany - Mehr Geld für die Gesundheit

Anja Worm, DTI

Do. 17. März 2011

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BERLIN/LEIPZIG – Am Mittwoch, den 16. März, verabschiedete das Bundeskabinett die Eckwerte für den Haushalt 2012. Das Gesundheits- und Bildungsministerium erhalten zusätzliche Mittel.

Die Schuldenbremse wird in den kommenden Jahren stark angezogen werden. Die Nettoneuverschuldung soll auf 31,5 Milliarden Euro gesenkt werden. Im Vergleich: Für das Jahr 2011 rechnet das Kabinett noch mit einer Kreditaufnahme von 48,5 Milliarden Euro – das wären 35 Prozent weniger. Künftig solle, wie das Bundesfinanzministerium meldet, nicht mehr der „mutmaßliche Bedarf“ für die Haushaltsposten im „Vordergrund“ stehen, sondern „politische Prioritäten“ gelten. Das heißt konkret, dass die Haushaltskonsolidierung nun einen Schwerpunkt bildet. Zusätzlich wolle man mit dem Sparmaßnahmen auf den wirtschaftlichen Aufwärtstrend eingehen, wie es im beschlossenen Eckwertepapier des Kabinetts heißt. Im Vergleich zu 2010 arbeiten 320.000 Menschen mehr.

700 Millionen Euro Zuschuss
Das Bundesgesundheitsministerium wird mehr Geld erhalten, als zunächst geplant. Der Bund erhöht seinen Zuschuss für die Gesetzlichen Krankenkassen um 700 Millionen Euro mehr, allerdings erst ab 2015, wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Damit sollen die Mehrbelastungen für die Versicherten abgefedert werden. Durch Steuereinnahmen wolle man die zusätzlichen Mittel finanzieren. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) wird laut der ARD allein im kommenden Jahr 25 Prozent mehr Geld erhalten

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