Rösler will Gesundheitsprämie von 29 Euro pro Monat

ddp

Di. 16. März 2010

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POTSDAM - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will nach Presseinformationen für die gesetzliche Krankenversicherung 2011 eine Gesundheitsprämie in Höhe von voraussichtlich 29 Euro im Monat einführen. Diese Kopfpauschale müsste von jedem Versicherten neben den Beiträgen gezahlt werden, wie die in Potsdam erscheinende Zeitung Märkische Allgemeine berichtet.

Um die Bürger auch zu entlasten, will Rösler den 2005 eingeführten Zusatzbeitrag der Arbeitnehmer in Höhe von 0,9 Prozent streichen, der gedacht war um die Ausgaben für Zahnersatz zu finanzieren.

Am 17. März kommt die von der Bundesregierung eingesetzte Regierungskommission für die Gesund-heitsreform zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Als Gast wird der Präsident des Bundesversicherungs-amtes, Maximilian Gaßner, erwartet, der die Kommissionsmitglieder über die schwierige Finanzlage der Kassen informieren wird. Nach Berechnungen des Gesundheitsministeriums droht im nächsten Jahr ein Defizit von rund elf Milliarden Euro. Wollte man dieses Minus allein mit den bestehenden Instrumenten ausgleichen, müssten sowohl die individuellen Zusatzbeiträge der einzelnen Kassen als auch der reguläre Beitragsatz von jetzt 14,9 Prozent deutlich angehoben werden.

Für eine Einstiegsprämie in Höhe von 29 Euro ist nach Röslers Berechnungen ein Sozialausgleich von deutlich weniger als fünf Milliarden Euro erforderlich. Woher das Geld kommen soll, ist noch offen. Da von der Umstellung vor allem Gutverdienende profitieren würden, ist neben einer Anhebung der Beitrags-bemessungsgrenze auch eine Anhebung des Steuersätze auf hohe Einkommen denkbar.

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