DT News - Germany - Empörung über „ELENA“?

Freie Zahnärzteschaft e.V. (FZ)

Do. 15. April 2010

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SCHWARZENBRUCK - Die Freie Zahnärzteschaft (FZ) teilt die Besorgnis von Datenschützern über das Ausmaß der Sammlung von Sozialdaten mit dem elektronischen Entgeltnachweis „ELENA“. Die FZ appelliert: „Wer sich über Elena aufregt, bei dem müssen bei der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sämtliche Alarmglocken läuten!“

Die FZ erinnert in diesem Zusammenhang an die Empörung über die Datensammlung bei Schülern und Eltern im Zusammenhang mit Zuzahlungen bei Lehrmitteln oder an die Volkszählung in den achtziger Jahren. Bei der Volkszählung in Deutschland waren z. B. die „Grünen“ energisch auf die Barrikaden gegangen, weil dabei individuelle Sozialdaten abgefragt wurden – wohlgemerkt noch ohne Daten-speicherung der heutigen Qualität! FZ-Vorstandsmitglied Dr. Peter Klotz fragt: „Wo bleibt die Empörung und Beunruhigung bezüglich der Datensammelwut im Gesundheitswesen, die über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) schließlich in der elektronischen Patientenakte gipfeln soll?“ Dieser elektronischen Patientenakte, also einer Speicherung der gesamten Kranken-geschichte, aller Verordnungen, aller Diagnosen und Therapien und der individuellen Gesundheitsrisiken ist die Einführung der eGK vorgeschaltet. Dazu Klotz weiter. „Die Gesundheitsdaten der Bürger sind noch sensibler bezüglich Missbrauchs als die Sozialdaten.

Die Zusammenführung von Gesundheitsdaten ermöglicht z. B. genaue Analysen der Krankschreibungen von Arbeitnehmern und die Einordnungen deren angeblicher Gesundheitsrisiken mit möglichen Auswirk- ungen auf eine Anstellung oder Entlassung.“ Wenn man nun die Sammlung der Sozialdaten gemäß „ELENA“ zurück fahren wolle, so Klotz, sei das richtig und dringend nötig. Wenn die Politik aber bei der eGK und der elektronischen Patientenakte nicht entschieden den gleichen Schritt gehe, dann sei das mehr als unglaubwürdig. Trotz Bedenken im Bundesgesundheitsministerium und bei Datenschützen geht das so genannte Basis-Rollout der elektronischen Gesundheitskarte in Nordrhein Westfalen scheinbar un- aufhaltsam weiter. Die eGK ist zusätzlich bereits jetzt ein „Milliardengrab“. Ein Gutachten spricht von einem Finanzaufwand dafür von sage und schreibe ca. 14 Milliarden Euro. Dieses Geld wäre bei der medi- zinischen Versorgung der Patienten dringend erforderlich.

Die Freie Zahnärzteschaft fordert eine direkte Arzt-Patienten-Beziehung ohne Weitergabe sensibler Daten an zentrale Stellen. Das Vertrauen in das Arztgeheimnis kann zum Schutz der Bevölkerung nur so gewahrt werden.

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