DT News - Germany - Urteil: Nachbesserung auch durch Neuanfertigung möglich

KZVB

Do. 15. Juni 2017

Speichern

MÜNCHEN – Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine wichtige Entscheidung zum Behandlungsvertrag zwischen Zahnarzt und Patient getroffen. Demnach muss dem Zahnarzt die Möglichkeit gegeben werden, einen Mangel nachzubessern. Dies kann sogar durch eine komplette Neuanfertigung erfolgen.

Eine Krankenkasse hatte von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB) das Honorar für eine Behandlung zurückgefordert, weil die Zahnkrone einer Patientin innerhalb der Gewährleistungsfrist abgebrochen war. Dem widersetzte sich die KZVB, weil die Zahnärztin nicht die Möglichkeit bekommen hatte, die Arbeit nachzubessern. Die Zahnärztin wäre sogar bereit gewesen, kostenfrei eine neue Krone anzufertigen. Die Krankenkasse reichte jedoch eine Klage gegen die KZVB ein und forderte das Honorar zurück.

Das Verfahren ging durch drei Instanzen. Das BSG hat nun höchstrichterlich klargestellt, dass eine Krankenkasse das zahnärztliche Honorar von einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung nicht zurückfordern kann, wenn der Patient dem Zahnarzt keine Möglichkeit zur Nachbesserung gibt. Diese Nachbesserung kann auch eine Neuanfertigung sein.

Unzumutbar für den Patienten wäre eine Nachbesserung nur dann, wenn das Vertrauensverhältnis zum behandelnden Zahnarzt erheblich gestört ist. Gründe dafür könnten beispielsweise mehrfache, erfolglose Nachbesserungsversuche sein. Dies war hier jedoch nicht der Fall.

„Wir begrüßen dieses BSG-Urteil, weil es die Position des Vertragszahnarztes stärkt. Gerade bei prothetischen Versorgungen kann es vorkommen, dass der Zahnersatz nicht von Anfang an den Erwartungen des Patienten entspricht. In den allermeisten Fällen lässt sich das aber durch Nachbesserungen beheben. Insgesamt ist die Zufriedenheit der Patienten mit ihrer Behandlung aber sehr hoch, was sich durch die geringe Zahl an Mängelgutachten belegen lässt. Die liegen in Bayern im Promillebereich“, kommentiert der KZVB-Vorsitzende Christian Berger die Entscheidung. Der stellvertretende KZVB-Vorsitzende Dr. Rüdiger Schott dankte den Juristen der KZVB für ihren Einsatz in dieser für die Vertragszahnärzte wichtigen Grundsatzfrage.

To post a reply please login or register

Verwandte Artikel

Nachbesserung kann auch durch Neuanfertigung erfolgen

MÜNCHEN – Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine wichtige Entscheidung zum Behandlungsvertrag zwischen Zahnarzt und Patient getroffen. ...

FDI World Dental Federation fordert Impfung auch durch Zahnärzte

GENF - Die FDI World Dental Federation (FDI) fordert, dass mehr Länder eine Impfung gegen COVID-19 durch Zahnärzte ermöglichen sollten. Zuvor hatte eine ...

Urteil: Anonyme Datenübermittlung rechtswidrig

KASSEL – Das Bundessozialgericht hat kürzlich entschieden, dass die Verschlüsselung der Zahnarztnummer bei der Übersendung der ...

Zahnersatz: Urteil zu unzulässigen Individualverträgen

FRANKFURT AM MAIN – Der Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen (VDZI) begrüßt das aktuelle Urteil des Landessozialgerichts (LSG) ...

Straumann erwirkt Urteil gegen Produktnachahmer

BASEL/FRANFURT AM MAIN – Straumann hat zwei wichtige gerichtliche Auseinandersetzungen gegen die DRS International GmbH gewonnen, die behauptet ...

Urteil wegen zu früh eingebrachter Interimsbrücken

HAMM – Eine zahnärztliche Behandlung, die nach einer Therapie mittels Protrusionsschienen provisorischen Zahnersatz verfrüht ...

Urteil: KZVB kassiert Schlappe vor Gericht

Die KZVB musste vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage gegen das Unternehmen DENT-iV hinnehmen. Im Zentrum der Streitigkeiten standen die...

HMU Erfurt: Zahnmedizin-Studium ohne NC ab Wintersemester möglich

Erfurt – Mit dem neuen Studiengang Zahnmedizin erweitert die HMU Health and Medical University Erfurt ihr medizinisches Studienangebot um ein ...

Urteil: Keine Umsatzssteuer bei medizinisch notwendiger Zahnaufhellung

MÜNCHEN – Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem aktuellen Urteil die Auffassung der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein ...

Revolution der Parodontitisbehandlung durch neues Antibiotikum?

Cambridge – In einer kürzlich im Journal of Oral Microbiology veröffentlichten Studie untersuchten Forscher des Forsyth Institut die Wirksamkeit des ...

Fortbildung

Live-Webinar
Mo. 29. September 2025
15:00 Uhr CET (Berlin)