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Budgetierung soll abgeschafft werden

Die Unionsfraktion hat sich für eine Abschaffung der Budgetierung ausgesprochen. Die FDP hält sich bisher bedeckt. (Bild: Deutscher Bundestag/ Werner Schüring)
Yvonne Bachmann, DTI

Yvonne Bachmann, DTI

Do. 27. Januar 2011

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BERLIN/LEIPZIG - Die deutschen Zahnärzte können hoffen. Die Unionsfraktion hat sich für die Abschaffung der Budgetierung für die zahnärztliche Versorgung ausgesprochen.

Die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion fordert in einem jüngst herausgegebenen 14-Punkte-Papier unter anderem eine Abkoppelung von der Grundlohnsummenentwicklung. Stattdessen soll ein geeigneter Parameter für eine sachgerechte, morbiditätsorientierte Steigerung geschaffen werden.

Die Zahnärzte-Verbände warten schon länger darauf, dass die Politik eine Reform der Budgetierung vorantreibt. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) forderte, dass das System auf Null gestellt wird und eine Verteilung des Geldes an die richtigen Stellen erfolgt (Dental Tribune Online berichtete). Laut Deutsche Zahnarzt Woche zeigte man sich bei der KZBV erfreut und zufrieden mit dem Schlagwortpapier der Arbeitsgruppe. Auch Bundeszahnärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung hätten in ersten Statements von einem richtigen Schritt gesprochen.

Neben der Abschaffung der Budgetierung sieht die Unions-Arbeitsgruppe auch eine weitestgehend kostenneutrale Angleichung der unterschiedlichen Pauschalen je Versicherten vor. Ferner plädieren die Experten dafür, dass die vertragszahnärztliche Versorgung als eigenständiger Leistungsbereich im Sozialgesetzbuch V aufgeführt wird. Die ärztliche und die zahnärztliche Versorgung unterscheiden sich in ihren Strukturen maßgeblich, heißt es im Schlagwortpapier.

Ob, und auf welche Art und Weise sich der Koalitionspartner in das Thema Budgetierung einbringen wird, ist unklar. Ulrike Flach, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, wollte sich auf Anfrage der DT Online zu diesem Thema nicht äußern.

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