BERLIN – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) verteidigt die geplanten Reformen des Gesundheitssystem. Unterdessen wirft ihm Karl Lauterbach (SPD) vor, „den Weg in die Zweiklassenmedizin zu gehen“.
In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ sprach sich Rösler erneut dafür aus, den Kassen mehr Freiheiten in der Beitragsfestlegung zu geben. Auch die Gesundheitsprämie – auch Kopfpauschale genannt –, bei der alle Arbeitnehmer unabhängig vom Einkommen denselben Basisbetrag zu zahlen hätten, nannte der Bundesminister als Ziel. „Es wird keine Prämie ohne Sozialausgleich geben. Niemand wird finanziell überfordert“, so Rösler im Interview. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach widersprach und warnte vor dem „Weg in die Zweiklassenmedizin“. Rösler würde sogar zwischen drei Klassen unterscheiden. „Es gibt die gesetzlich Versicherten mit Basisversorgung, es gibt gesetzliche Kassenmitglieder, die sich eine Zusatzversicherung leisten können, und es gibt die Privatversicherten. Die Menschen werden also nach ihrem Einkommen behandelt, nicht nach ihrem Gesundheitszustand“, so Lauterbach gegenüber der „Berliner Zeitung“.
Rösler sprach sich gegen die Praxisgebühr aus. Er forderte nicht die Abschaffung der Entgeltes, sondern ein „unbürokratisches Erhebungsverfahren“. Im „Welt“-Interview bekräftigte der Minister die Überprüfung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und für Zahnärzte (GOZ). Allerdings sollten die Mediziner nicht erwarten, dass es „automatisch mehr Geld“ geben würde: „Ich bin nicht den Ärzten oder anderen Leistungserbringern verpflichtet, sondern mehr als 80 Millionen Versicherten.“
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